Vorfeldorganisation erfolgreicher als die Mutterpartei

Am 16.11.2013 führten die Liberalen Arbeitnehmer Sachsen e.V. in Dresden ihre planmäßige Jahreshauptversammlung durch. Der Arbeitnehmerverein kann auf ein erfolgreiches Jahr 2013 zurückblicken. Nach der erfolgreichen Klausur haben einige Mitglieder auch für eine Stärkung der öffentlichen Präsenz gesorgt. Beim Bundesparteitag in Nürnberg sowie auch bei den Landesparteitagen in Halle (Sachsen-Anhalt) und Weimar (Thüringen) hat die die Vorfeldorganisation vor allem für die Schwerpunkte „Abschaffung der Praxisgebühr“ und für eine „Einführung der Lohnuntergrenze“ geworben. Aus heutiger Sicht kann man feststellen, dass sich die Kräfte der Vernunft durchgesetzt haben. Natürlich war das Bekenntnis zur Lohnuntergrenze eine schwere Geburt und wir mussten manche Schmähungen ertragen. Am Ende gilt das Ergebnis! Auch waren die Liberalen Arbeitnehmer am 1. Mai wieder in Chemnitz, Dresden und Leipzig an den Schauplätzen rosaroter Gewerkschaftspolitik. Es ist nicht nur wichtig sich zu zeigen, sondern mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Intern hatte sich der Verein in seinen letzten beiden Diskussionsveranstaltungen mit den Themen „Europa“ und der „Bildung aus Sicht der Arbeitnehmer“ auseinandergesetzt. Beide Themen sind hoch aktuell. Nicht nur weil im kommenden Jahr die Europawahl ansteht, sondern weil es mit der AfD auch einen neuen politischen Konkurrenten gibt, den man im Auge behalten sollte.

Einiges zu diskutieren gab es über die Mutterpartei, die FDP Sachsen. Viele Parteitagsdelegierte waren mit dem Vortrag des Landesvorsitzenden, Holger Zastrow, unzufrieden. Die Redebeiträge kamen unsortiert, rissen keinem vom Stuhl, sahen natürlich die Fehler in der Partei nur bei anderen und sprachen vom sächsischen Weg, den keiner der Anwesenden genau definieren konnte. Die „CSU des Ostens“ kann es nicht sein, denn die CSU hat in Bayern eine ganz andere Verankerung. Mit rund 2.400 Parteimitgliedern kann man sich dabei nur lächerlich machen. Die Frage lautet: Ist sich die Landesspitze ihrer Verantwortung bewusst? Als besonders fraglich wurde die Auswahl des Landesvorsitzenden bewertet, wen er in seinem „auserwählten Zirkel“ als Stellvertreter haben möchte. Nachdem sich kein Gegenkandidat fand, kam Frau Jonas auf reichlich 70 Prozent. Das zeigt die Zerrissenheit in der Partei. Keiner hat sich getraut, dagegen anzutreten, und dann schießt man aus der Hüfte bzw. verweigert sich dem erhofften Kreuzchen.

Im Anschluss der Aussprache übernahm Kristin Schütz, MdL und neustes Mitglied der Liberalen Arbeitnehmer, das Wort. Sie mühte sich redlich auf die vielen aufgeworfenen Fragen, eine Antwort zu finden. Sie sprach über ihr Mandat im Landtag aber auch die Tätigkeit als Angestellte der Stadt Görlitz. Durch die enge Zusammenarbeit mit Kristin Schütz und dem Verein erhoffen wir uns eine bessere Beziehung mit dem Landesvorstand und der Landtagsfraktion. Als letzter Tagesordnungspunkt wurde über unsere zukünftige programmatische Arbeit diskutiert. Das neue Jahr wird wieder mit einer Klausur (vom 10. bis 12.01.2014) in Markersbach beginnen, mit einem breiten anspruchsvollen Themenspektrum: Energiepolitik, Bildungspolitik, Zusammenarbeit von Arbeitnehmerverbänden, flexibler Renteneintritt, Behindertenpolitik. Dabei wird ein Thema auf jeden Fall auf der Agenda der Klausur stehen – die Bewertung des rot-schwarzen Koalitionsvertrages aus Sicht von Arbeitnehmern.

Der LAN-Vorsitzende Wolfgang Lesch dankt allen für ihr Engagement. Es gab immerhin 22 Redebeiträge. Besonders freute er sich, dass er drei neue Mitglieder begrüßen durfte, und warb dafür, auch weiterhin Interessenten oder Mitglieder für den Arbeitnehmerverein zu gewinnen.

Wolfgang Lesch