Liberale Arbeitnehmer auf der Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner

Am Samstag, den 11.07.2015, trafen sich die Liberalen Arbeitnehmer Sachsen e.V. in Chemnitz zu einer weiteren Diskussionsveranstaltung. Der Teil Organisation sollte den ersten Teil der Veranstaltung bestimmen. Nach kurzer Diskussion war man sich einig, dass unbedingt an der Programmatik des Vereins weiter gearbeitet werden muss. Die bisher erarbeiteten Grundsätze haben noch viel Lücken, die wollen wir „füllen“ und damit auch unsere Positionen klarer herausstellen.

Die anwesenden Mitglieder beschlossen nun am 10.10.2015 in Siebenlehn eine Ganztagsklausur durchzuführen. Auch auf die Frühjahrsklausur vom 18. – 20.03.2016 in Markersbach hat man sich nach an diesem Tag verständigt. Für diese Klausur soll Herr Heiner Garg, Sozialminister a.D. aus Schleswig Holstein, eingeladen werden. Die Diskussionsgrundlage soll die Vision „Sozialpolitik im 21 Jahrhundert“ sein.

Im zweiten Teil der Veranstaltung haben die anwesenden Mitglieder um eine gemeinsame Meinung zu den Themen Griechenland, Zuwanderung und Asylpolitik gerungen.

Wolfgang Lesch, Vorsitzender des Vereins stellte fest, dass Einigung darüber herrscht, dass den notleidenden Menschen geholfen werden muss. Aber schon bei der Frage: Wie? Gingen die Meinungen weit auseinander. Zuerst wurde klargestellt, dass man Zuwanderung, Asyl und die europäische Arbeitnehmer Freizügigkeit getrennt sehen muss. Einige Diskutanten stellten fest, dass vor allem an der Wurzel das Problem angefasst werden muss. Damit die armen Menschen nicht durch die halbe Welt reisen müssen, um sich sicher zu fühlen. Natürlich muss hinterfragt werden: Wie kommt es zu  diesen riesigen Flüchtlingsströmen? Wer hat in diesen Ländern angeblich den arabischen Frühling exportiert ? Wer hat militärische Konflikte im Afghanistan und Iran ausgelöst und damit diese Bürgerkriege forciert ? Wenn die verschiedenen Kulturen auf engsten Raum aufeinander treffen, sind dann Konflikte nicht vorprogrammiert. Gehört zur Meinungsfreiheit, dass es Menschen in Deutschland gibt, die eine Asylpolitik in dieser Größenordnung ablehnen? Wenn man diese Bürger ständig an den rechten Rand drängt, sind auch in unserem Land Konflikte vorprogrammiert.

Alle Anwesenden haben sich deshalb darauf verständigt, dass diese Themen nicht vordringlich in unserem Verein behandelt werden sollen. Es gibt wichtige Arbeitnehmerthemen – wie zum Beispiel die Lohnuntergrenze – contra Mindestlohn, die es zu diskutieren gilt. Auch in der immer lauter werdenden politischen Phrase, dass das Bargeld abgeschafft werden soll, müssen wir die Augen offen halten. Denn das heißt die Erzeugung des gläsernen Menschen.

Wolfgang Lesch
Vorsitzender