Was ist das liberale Bürgergeld?

Das liberale Bürgergeld ist ein seit dem Jahr 2001 bestehendes Modell der FDP zur Neuausrichtung des Sozial- und Tarifsystems. Mit Hilfe des Bürgergeldes sollen für Arbeitsuchende Bürger Anreize geschaffen werden, auch niedrig entlohnte Arbeiten anzunehmen. Zudem besitzt das Bürgergeld einen hohen Einspareffekt, weil die bisherigen Sozialleistungen neu geordnet werden.

5 Fragen – 5 Antworten zum liberalen Bürgergeld

Was ist das liberale Bürgergeld?

Das liberale Bürgergeld ist ein seit dem Jahr 2001 bestehendes Modell der FDP zur Neuausrichtung des Sozial- und Tarifsystems. Mit Hilfe des Bürgergeldes sollen für Arbeitsuchende Bürger Anreize geschaffen werden, auch niedrig entlohnte Arbeiten anzunehmen. Zudem besitzt das Bürgergeld einen hohen Einspareffekt, weil die bisherigen Sozialleistungen neu geordnet werden.

Wie setzt sich das liberale Bürgergeld zusammen?

Im Bürgergeld werden die gegenwärtig 145 Transferleistungen zusammengefasst und als eine einheitliche Sozialleistung ausgezahlt. Die Höhe des Bürgergeldes wird individuell auf die Lebenssituation des Empfangsberechtigten zugeschnitten. Das Bürgergeld der FDP orientiert sich nicht an imaginären Festbeträgen, sondern orientiert sich am jährlich neu zu bestimmenden Existenzminimum (gegenwärtig 836 EUR).

Welche Vorteile bringt das liberale Bürgergeld?

Das liberale Bürgergeld ist in dreifacher Hinsicht sinnvoll: Durch die Zusammenlegung von Leistungen verhindert es Mitnahmeeffekte und führt zu Einsparungen im Staatshaushalt. Darüber hinaus macht es die Leistungsberechnung einfach und transparent und für die Empfangsberechtigten nachvollziehbar. Drittens schafft es durch die Orientierung am Existenzminimum Anreize für die Betroffenen, eine weniger gut bezahlte Arbeit anzunehmen.

Und am Arbeitsmarkt?

Durch den Verzicht auf einen Mindestlohn erhalten die Unternehmen die nötigen Freiheiten, um schnell und flexibel auf finanzielle Engpässe reagieren zu können. Die durch das Bürgergeld entstehenden Einsparungen werden in Form niedrigerer Sozialabgaben an die Firmen und Bürger weitergegeben. Somit entsteht Entlastung und finanzieller Spielraum für Investitionen und neue Arbeitsplätze. Durch die Aufnahme einfacher Arbeiten entsteht zudem eine neue Dynamik im Niedriglohnsektor. Diese führt dazu, dass einfache Tätigkeiten weiterhin am Standort Deutschland ausgeführt werden.

Wie realistisch ist die Einführung des liberalen Bürgergeldes?

Die große Koalition streitet derzeit über die Einführung eines Kombi- oder Mindestlohns. Bis auf die Liberalen haben sich alle parlamentarischen Parteien mit realistischen Konzepten zurückgehalten. Zwar erhielten die Freien Demokraten Unterstützung durch den Sachverständigenrat. Eine Umsetzung des Konzepts des liberalen Bürgergeldes wird jedoch erst durch eine Regierungsbeteiligung der FDP realisierbar sein.